Gädechens in Moskau: „Zäher Dialog mit russischen Parlamentariern“

19.04.2016

Der ostholsteinische CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens reiste als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe nach Moskau, um Gespräche mit Abgeordneten der Duma zu führen. Hintergrund der Reise war, nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem schwelenden Ukrainekonflikt wieder den Gesprächsfaden auf Abgeordnetenebene mit Russland aufzunehmen. „Das war ein zähes Unterfangen“, berichtet Gädechens von der Reise, „man hat deutlich gemerkt, wie tief der Graben zwischen Russland und Europa geworden ist. Wir sprechen leider nicht mehr eine gemeinsame Sprache!“

 

Die Reise wurde vom Deutsch-Russischen Forum in Kooperation mit der Staatsduma der Russischen Föderation organisiert und trug den Titel „Neue Grundlagen des Dialogs und allgemeine Inhalte der politischen Lexik“. Als Leiter der CDU/CSU Delegation war Ingo Gädechens mit großen Erwartungen nach Moskau gereist und erhoffte sich einen konstruktiven Dialog mit den russischen Parlamentariern. Die Inhalte der Diskussionen reichten von den nationalen Interessen, über Völkerrecht und Moral bis zu den Sanktionen gegen Russland. „Die russischen Abgeordneten stehen uneingeschränkt auf der Linie des Kreml und schenken ihrer eigenen Propaganda und Sichtweise mehr Glauben, als tatsächlichen Fakten“, so Gädechens. Diese Gegebenheit erschwerte es, eine gemeinsame Diskussionsgrundlage zu schaffen. „Das Überwinden der Krise in den Beziehungen zwischen Russland und Europa wird ein langwieriges und zähes Unterfangen“, ist sich Gädechens nach seinen Gesprächen in Moskau sicher.

 

Für die konfrontative Haltung der russischen Parlamentarier gab es während des Besuchs leider zahlreiche Beispiele, von denen Ingo Gädechens berichten konnte. So verglichen die russischenAbgeordneten die Annexion der Krim mit der deutschen Wiedervereinigung. Man wundere sich, warum „sich der Westen nicht für Russland freue.“ Ähnliche Töne waren auch in Bezug auf die Ukrainekrise und der Abspaltung der Donezk-Republiken im Osten der Ukraine zu vernehmen. Ein weiterer Aspekt, der von den russischen Parlamentariern mit Argwohn betrachtet wird, ist der NATO-Gipfel in Warschau Anfang Juli 2016, bei dem die NATO ihren Fokus verstärkt auf die Bündnisfähigkeit in Osteuropa legen wird.

 

„Die Gespräche haben sehr deutlich gemacht, dass wir uns von einer funktionierenden und auf gleichen Werten beruhenden Partnerschaft mit Russland weiter entfernt haben, als manche es in Deutschland wahrhaben wollen.“ Positiv nahm Ingo Gädechens von seiner Moskaureise mit, dass die russische Seite nach wie vor daran interessiert ist, den Gesprächsfaden mit Deutschland nicht abreißen zu lassen. „Das Interesse von russischer Seite an einem Austausch mit deutschen Parlamentariern war ausgesprochen groß!“