Bundestag berät Verteidigungshaushalt 2016

09.09.2015
Pressemitteilung

Der Bundestag hat in erster Lesung des Bundeshaushalt 2016 eine Erhöhung des Verteidigungsetats beraten. Der Obmann und stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingo Gädechens erklärt dazu:
„Die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist angesichts der zunehmenden weltweiten Krisen notwendig und richtig. Der Aufwuchs des Wehretats um 1,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Wir haben hier von der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen einen soliden, ausgewogenen und durchdachten Haushalt vorgelegt bekommen.

Innere und äußere Sicherheit gibt es nicht umsonst! Die Bundeswehr ist in vielen parallel laufenden Auslandseinsätzen engagiert, wie gerade bei der aktuellen Flüchtlingskrise, bei der Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer durch die Einheiten der Deutschen Marine oder bei der Flüchtlingshilfe in Deutschland, wo die Bundeswehr Zelte und Unterkünfte zur Verfügung stellt.

Die Bundeswehr ist im 60. Jahr ihres Bestehens nicht mehr nur eine Armee im Einsatz – sie ist eine Armee im Dauereinsatz! Die Vielzahl der nationalen und internationalen Einsätze erfordert nicht nur ein ausgesprochen hohes Engagement der Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiter, die ununterbrochene Einsatzbelastung fordert auch ihren Tribut beim Material. Der Verschleiß ist höher, der Lebenszyklus der Systeme wird kürzer, gleichzeitig steigt der Bedarf an Ersatzmaterial. Eine Erhöhung der Ausgaben für Instandsetzung, Wartung und Betrieb ergibt sich daraus zwangsläufig.

Die CDU möchte die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte nicht durch Materialengpässe gefährdet sehen. Die Bundeswehr ist nur zu dem imstande, wozu das Parlament sie befähigt! Mit der Erhöhung des Verteidigungsetats stellen wir die Bundeswehr auf ein solides finanzielles Fundament und sichern Deutschlands sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit.“