Die Bundespolizei See erhält neue Einsatzschiffe – auch die in Neustadt i.H. stationierte „Neustrelitz“ wird zügig ersetzt werden können. Gädechens: „Ein gutes Signal für die Bundespolizei See in Neustadt“

Der Bundestag hat in den abschließenden Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2016 Mittel freigegeben, um die veralteten Einsatzschiffe der Bundespolizei See BP 21 Bredstedt, BP 22 Neustrelitz und BP 23 Bad Düben zu ersetzen. Die Patroullienschiffe, die zum Teil bereits aus DDR-Zeit stammen, sind technisch verschlissen, einsatztaktisch veraltet und erfüllen nicht mehr die seetechnischen Anforderungen. Konstruktionsreserven zur Behebung dieser Mängel sind auch nicht mehr vorhanden. Zunehmend auftretende Schäden führen zu Ausfallzeiten und steigenden Instandhaltungskosten. „Eine wesentliche Verlängerung der Nutzungsdauer war somit nicht mehr möglich“, berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens, „da auch die Seetüchtigkeitszulassung der zu ersetzenden Schiffe 2017 bzw. Anfang 2018 endet, war die Ersatzbeschaffung für diese drei Schiffe überfällig.“ Gädechens hatte sich zuletzt im August über die Einsatzbereitschaft der Bundespolizei See in Neustadt informiert und in den folgenden Wochen intensiv um neue Schiffe bemüht.

Der Bundestag hat mit der heutigen Entscheidung die Weichen für den Ersatz der Schiffe gestellt. 165 Mio. Euro sind hierfür notwendig, im Haushalt 2016 wird im Einzelplan 6 des Bundesministeriums des Inneren hierzu ein erster Betrag in Höhe von 61 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Damit können zunächst zwei Schiffe für die Bundespolizei See finanziert werden, in den folgenden Haushaltsjahren soll die Restsumme durch Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt werden.

„Um die hoheitlichen Aufgaben wahrzunehmen, braucht die Bundespolizei See einsatzklare, moderne Schiffe, um unsere Küsten zu schützen und zu überwachen. Ich bin froh, dass ich gemeinsam mit meinen Bundestagskollegen Norbert Brackmann und Ingbert Liebing schnell die richtigen Pflöcke in den Haushaltsverhandlung setzen konnte, so dass es jetzt zu einer zügigen Neuanschaffung kommt“, so Gädechens.