Immer mehr Krisenherde auf der Welt – Bundeswehr benötigt mehr Geld! Investitionen in Ausstattung und Material sollen langfristig erhöht werden!

Die Bundeswehr soll mittel- und langfristig eine verbesserte Ausstattung beim Material erhalten. Über die Pläne informierte die Bundesministerin der Verteidigung in einer Sitzung der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Wir sind an einem Wendepunkt angelangt“, betont der Obmann und stellvertretende Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingo Gädechens. „Angesichts der Vielzahl an Auslandseinsätzen und einer zunehmend instabileren Sicherheitslage an den Außengrenzen der EU ist es höchste Zeit, dass wir die Ausgaben für die Bundeswehr, insbesondere im investiven Bereich deutlich erhöhen. Über Jahrzehnte sind die Ausgaben im Verteidigungsetat zurückgefahren worden mit fatalen Auswirkungen für die Materialausstattung bei der Bundeswehr.“ Betrugen die Ausgaben im Verteidigungsetat 1990 noch 2,4% des Bruttoinlandsproduktes, so sind sie kontinuierlich auf heute unter 1,2 % gesunken.

„Trotz Umbau und Transformation der Bundeswehr, trotz Wegfall der Wehrpflicht, trotz gestiegener Belastung von Personal und Material sind die Ausgaben im Verteidigungsbereich über Jahre beständig gesunken – also eigentlich gegenteilig zur sicherheitspolitischen Lage in der Welt. Die Weltlage ist aktuell so ernst, dass wir dringend gegensteuern müssen“, betont der Verteidigungsexperte Gädechens. „Wir haben nach der Wende zulange geglaubt, nur von Freunden umzingelt zu sein. Eine Friedensdividende hat es allerdings nie gegeben. Dies zeigt die über Jahre gestiegene Belastung der Bundeswehr durch zahlreiche Auslandseinsätze. Wir müssen nun den über Jahre angestauten Ausrüstungs- und Materialmangel nach und nach beheben, um die Bundeswehr künftig ‚einsatz- und reaktionsfähig‘ zu halten.“

Bis 2030 müssen mindestens 130 Milliarden Euro investiert werden, um die größten Materialmängel zu beheben und wichtige Neuanschaffungen zu gewährleisten. Dies bedeutet ein Plus der Ausgaben von zusätzlich mindestens 3,5 Milliarden Euro pro Jahr, die allein im investiven Bereich eingeplant werden müssten. „Auch mit diesen Mehrausgaben wäre noch keine Vollausstattung der Bundeswehr möglich, aber es wäre eine erhebliche Verbesserung, um die größten Vakanzen zu beseitigen und die Einsatzbereitschaft aller Teilstreitkräfte deutlich zu erhöhen.“

Der Aufwuchs im Verteidigungsetat wäre somit noch keine Aufrüstung, wie Gädechens weiter betont, sondern vielmehr ein ernsthafter Schritt zur wirklichen Mangelbeseitigung. „Ich unterstütze die Bemühungen der Bundesministerin der Verteidigung nachdrücklich! Wir brauchen eine Bundeswehr, die an künftigen Aufgaben orientiert ausgestattet ist. Panzerbataillone, die ohne Panzer ausgestattet sind, Einheiten, die ausgeschlachtet werden müssen, um die Einsatzfähigkeit von schnellen Krisenreaktionskräften zu gewährleisten, müssen schnellst möglichst der Vergangenheit angehören!“ so Gädechens.