CDU-Abgeordnete Gädechens und Liebing unterstützen Bundespolizei See in Neustadt i.H.
 

Ingo Gädechens hat gemeinsam mit seinem Kollegen im Deutschen Bundestag und Landesvorsitzenden der CDU Schleswig-Holstein Ingbert Liebing die Bundespolizei See in Neustadt i.H. besucht. Gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt Joachim Franklin, Polizeioberrat Stefan Windisch sowie weiteren Vertretern der maritimen Einsatzkomponente der Bundespolizei informierten sich die beiden Bundestagsabgeordneten detailliert über die aktuellen Herausforderungen der Bundespolizisten.
Ingo Gädechens, Obmann seiner Fraktion im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatter für die Marine, zeigte sich erneut beeindruckt vom hohen Leistungsstand der Bundespolizei See. „Die maritime Komponente der Bundespolizei ist an der Seegrenze von Nord- und Ostsee für den polizeilichen Schutz des deutschen Staatsgebietes zuständig. Dabei leistet der maritime Arm unserer Bundespolizei in der Tat wichtige Arbeit. Die maritimen Einheiten sind sieben Tage in der Woche 24 Stunden lang im Einsatz und gewährleisten so in vorbildlicher Art und Weise die Verhinderung der unerlaubten Einreise über die über 700 km lange Seegrenze, die Bekämpfung von Schlepper- und Schleuserkriminalität sowie die Einhaltung von Fischerei- und Umweltschutzbestimmungen.“ Hinzu kämen neue Aufgaben im Zusammenhang mit dem Ausbau der Offshore-Windenergie.

Jedoch sei nicht von der Hand zu weisen, dass bei allem über den normalen Dienst hinausgehenden Engagement und fachlicher Expertise auch bei der Bundespolizei der Zahn der Zeit an den Schiffen nagt. Gädechens brachte als Experte in maritimen Fragen die Problematik auf den Punkt. „Drei von den sechs Marineeinheiten der Bundespolizei stammen noch aus Beständen der Nationalen Volksarmee der ehemaligen DDR und stehen seit Ende der 80er Jahre im Dienst. Die Unterhaltungskosten dieser Schiffe stehen mittlerweile in keinem vernünftigen Verhältnis mehr und rechtfertigen die Erneuerung von Schiffseinheiten.“.

Dementsprechend setzen sich sowohl Ingo Gädechens als auch Ingbert Liebing in Berlin für die Einstellung der dringend benötigten Mittel in Höhe von 165 Millionen Euro zur Neuanschaffung von drei Schiffen in den Bundeshaushalt 2016 ein.

„Die Zeit für die Freigabe entsprechender Mittel drängt. Bereits im Jahr 2017 laufen die Zulassungen des germanischen Lloyds für die in Neustadt stationierte Neustrelitz und Bad Düben sowie für die in Warnemünde stationierten Bredstedt aus. Entscheidend ist nun, eine zeitliche Lücke zwischen der Ausmusterung der alten Einheiten und der Indienststellung der neuen Schiffe zu vermeiden“, betonte Gädechens. „Die Summe von 165 Millionen Euro ist natürlich eine ordentliche Hausnummer, aber nach zahlreichen Gesprächen mit meinen Fraktionskollegen bin ich zuversichtlich, dass die Mittel in den Haushaltsplan für 2016 bis 2018 berücksichtigt werden.“ Zudem seien alle für die Ausschreibungen notwendigen Unterlagen vorbereitet.

Gädechens und Liebing zeigten sich optimistisch, auch die letzten Weichen für die Modernisierung der Bundespolizei See stellen zu können. Mit der Anschaffung neuer Schiffe erfährt nicht nur die hervorragende Arbeit der Bundespolizei See entsprechende Anerkennung, sondern es wird auch eine nachhaltige Stärkung der maritimen Sicherheit in Deutschland erreicht“, erklärte Gädechens abschließend.