Minister Jost de Jager zu Besuch bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

21.10.2011
Pressemitteilung

Fachkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Zukunftsstandort Deutschland - Welche Infrastruktur brauchen wir?"
 
Berlin. Unter dem Titel "Zukunftsstandort Deutschland" - verbunden mit der Frage: "Welche Infrastruktur brauchen wir?" hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Fachexperten zu einem Kongress nach Berlin eingeladen. Als Referent war auch der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister und CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager dabei, der über notwendige Infrastrukturmaßnamen im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein referierte. Ingo Gädechens, MdB freute sich über den Besuch aus Kiel: "Minister de Jager hat hier in Berlin einen überzeugenden und kompetenten Eindruck hinterlassen!"
Jost de Jager sprach sich für den zügigen Bau vonnotwendigen Infrastrukturprojekten aus. Der Bau der Festen Fehmarnbeltquerungund der Ausbau notwendiger Bahn- und Stromtrassen sind Beispiele, die zwingendvon einem  offenen und transparentenBürgerbeteiligungsverfahren begleitet werden müssen. Der Minister betonte, dasses richtig sei, die Meinung der Bürger im Planungsprozess frühzeitig zuberücksichtigen. Er warnte in dieser Experten-Runde aber vorBürgerbeteiligungen, die den Anschein einer "Placebo"-Veranstaltungerwecken, so de Jager. Am Ende sollte jeder engagierte Bürger die Möglichkeithaben, Planungen transparent und nachvollziehbar zu beurteilen.
 
Gädechens pflichtete dem Statement de Jagers voll undganz bei: "Es ist richtig, Mandats- und Entscheidungsträger gemeinsam mitden betroffenen Menschen in der Region frühzeitig am Planungsprozess vonInfrastrukturmaßnahmen zu beteiligen. So werden alle Betroffenen auf dengleichen Informationsstand gebracht. Genau darin habe ich meine bisherigeArbeit gesehen," so der ostholsteinische Abgeordnete Gädechens. Deshalbunterstütze die CDU auch weiterhin Dialogforen wie zur FestenFehmarnbeltquerung, um Bürgern diese Partizipation zu ermöglichen.
Gleichzeitig mahnte der CDU-Bundestagsabgeordnete jedoch,dass nicht eine Minderheit, die jede Infrastrukturmaßnahme nur ablehnen würde,die Politik bestimmen dürfe. Deutschland müsse auch weiterhin an einerwachstumsorientierte Politik interessiert sein und dazu zähle nun mal auch eineverlässliche Verkehrs-, Energie- und eine geeignete Transportinfrastruktur.