Ingo Gädechens kritisiert die Kehrtwende der SPD zum Afghanistan..

19.04.2010
Pressemitteilung

Ingo Gädechens kritisiert die Kehrtwende der SPD zum Afghanistan-Einsatz

Fehmarn. Ingo Gädechens (MdB) kritisiert die neue Haltung einiger SPD Landespolitiker, die sich aufgrund der vermeindlichen öffentlichen Stimmung immer mehr von dem Einsatz in Afghanistan verabschieden und damit deutsche Soldaten gefährden.
„Schon in der Bundestagsdebatte war der Riss in der SPD-Fraktion deutlich zu erkennen“, stellt Ingo Gädechens (MdB) fest. Während vernünftig denkende Sozialdemokraten die Situation und den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan realistisch einschätzen, haben Mitglieder des linken Flügels der SPD die Vorbereitungen für den Einstieg in den Ausstieg begonnen. Laut Ingo Gädechens komme das einem kopflosen Ausstieg gleich, der den Tod der gefallenen Soldaten noch sinnloser erscheinen ließe. „Alle bisherigen Bemühungen und tragischen Opfer wären umsonst“, so Gädechens.

Am Wochenende hatten sich der Ministerpräsident von Mecklenburg- Vorpommern und der SPD Chef in Schleswig- Holstein für einen schnellen Abzug aus Afghanistan ausgesprochen. „Wenn jetzt Landespolitiker der SPD wie zum Beispiel Erwin Sellering oder Ralf Stegner einen raschen Abzug aus Afghanistan fordern, ist das fahrlässig und heuchlerisch“, so Ingo Gädechens MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss. Gerade diese Beiden hätten sich bisher noch nie zu solchen Themen geäußert und zeichneten sich nicht durch besondere Sachkenntnis aus.

Die Sozialdemokraten haben zusammen mit den Grünen dieses Mandat in Afghanistan beschlossen. Die SPD beginne jetzt, wo es nicht mehr populär scheint, sich von dem Einsatz zu verabschieden. Dabei habe sie die Grundlage für den Einsatz selbst gelegt, bemerkt Gädechens. „Das gefährdet die Sicherheit unserer Soldaten vor Ort“. Den Terroristen dürfe nicht signalisiert werden, dass ihre Anschläge etwas bringen. „Deutsche Soldaten werden durch eine Abzugsdebatte zur besonderen Zielscheibe“, warnt Gädechens.

„Leider versucht auch Sigmar Gabriel sich gegen Frank Walter Steinmeier mit dem Thema Afghanistan zu profilieren“, so Gädechens. Die Debatte um ein neues Bundestagsmandat wegen des Streits um den Begriff Krieg sei nur vorgeschoben. Die SPD wisse nicht erst seit gestern, dass Krieg in Afghanistan herrsche. Es sei vielmehr ein Versuch sich auf Kosten der Sicherheit der Bundeswehr zu profilieren. „Ein neues Mandat würde inhaltlich dem jetzigen gleichen, würde die SPD sich dann selbst widersprechen?“, fragt Gädechens.

Gädechens wird sich auch in Zukunft für die deutschen Soldaten in Afghanistan einsetzen. „Ich hoffe sehr, dass auch die SPD sich ihrer Verantwortung für die Sicherheit am Hindukusch bewusst ist“, meint Gädechens abschließend. Die deutschen Soldaten kämpfen in Afghanistan für den Frieden und bräuchten kein Störfeuer aus der Heimat, sondern Unterstützung und Wertschätzung für ihren Einsatz.