Die Arbeit hat begonnen
Einen Monat nach der Bundestagswahl wurde Angela Merkel von der Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages erneut zur Kanzlerin gewählt - und einer von ihnen durfte ich sein. Die Verantwortung, die mir die Wählerinnen und Wähler am Wahlsonntag übertragen haben, erfüllt mich mit Stolz und Freude, besonders in dem Moment, als ich der Kanzlerin gratulieren durfte.
Netzwerke sind in der Politik genauso wichtig wie in einer großen Firma. Schon bei der Gratulationsrunde galt es Prioritäten zu setzen. Die erste persönliche Gratulation nach der Kanzlerin erhielt der neue Verkehrsminister Peter Ramsauer, denn dieser Kontakt ist enorm wichtig für Ostholstein und für die Schienenhinterlandanbindung beim Bau der Fehmarnbeltquerung.
Für die Regierungskoalitionkommt es jetzt darauf an, bei der Umsetzung der Beschlüsse an einem Strang zu ziehen. Ungeachtet der Unterschiede aller drei Parteien markiert der Koalitionsvertrag einen neuen Aufbruch! Gerade angesichts der dramatischen Folgen von Finanz- und Wirtschaftskrise ist es jetzt wichtig, alle Maßnahmen auf neues Wachstum auszurichten. Das ein Schwerpunkt bei der Entwicklung des ländlichen Raumes liegen wird, ist ein wirklich gutes Signal. Auch dervomTourismus geprägte Kreis Ostholstein wird davon profitieren. So ist vorgesehen, die Mehrwertsteuer für Beherbergungsleistungen bereits zum 1. Januar 2010 auf 7% abzusenken. Damit wird eine zentrale Forderung der Hotellerie erfüllt, die zum Abbau von Wettbewerbsverzerrungen innerhalb Europasbereits seit Jahren auf eine Senkung drängte. Hotel- und Beherbergungsbetriebe erhalten so Freiräume für notwendige Investitionen, die neue Arbeitsplätze schaffen. Dem Tourismus wird im Koalitionsvertrag erstmals ein eigener Abschnitt gewidmet, indem ausdrücklich das Ziel genannt wird, zusätzliche Wachstumspotenziale frei zu setzen. Wenn es dieser Branche gut geht, wird es auch den Kommunen und somit dem ganzen Kreis Ostholstein besser gehen.
Als weiteres persönliches Highlight durfte ich am Abend nach der Parlamentssitzung noch beim "Großen Zapfenstreich" dem neuen Verteidigungsminister zu Guttenberg gratulieren. Morgen beginnt eine weitere, arbeitsreiche aber sicherlich auch spannende Sitzungswoche in Berlin.
INGO GÄDECHENS,
CDU-BUNDESTAGSABGEORDNETER
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