Berlin. Nachdem ich fast eineinhalb Jahre mit dem Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg sehr intensiv im Verteidigungsausschuss zusammenarbeiten durfte, ist der heutige Rücktritt des Ministers eine schmerzliche Zäsur in meiner parlamentarischen Arbeit und besonders im Reformprozess der Bundeswehr. Die sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem bisherigen Minister zu Guttenberg war für mich eine echte Bereicherung in meiner Abgeordnetentätigkeit.
Dabei mochte ich die verbindliche Art des Ministers, der ein ehrliches Gespür für die Sorgen der Soldatinnen und Soldaten entwickelt hatte. Er nahm die Menschen, die in der Bundeswehr ihren Dienst leisten, ernst und hatte als Minister eine unkonventionelle Art und Weise, politische Ziele und Inhalte zu vermitteln. Deshalb bedaure ich sehr, dass Karl-Theodor zu Guttenberg seine politischen Ämter und damit natürlich auch das Amt des Bundesverteidigungsministers niedergelegt hat! Ich verstehe aber auch, dass der Vorwurf, Teile seiner Doktorarbeit ohne korrekte Quellenangaben abgeschrieben zu haben, äußerst schwer wiegt. Es ist daher verständlich, dass es Minister zu Guttenberg nach den unwiderlegten Anschuldigungen und der heftigen Diskussion über die Plagiatsvorwürfe nicht mehr möglich ist, die in ihn gesetzten Erwartungen mit dem notwendigen Maß an Unabhängigkeit in der Verantwortung gerecht zu werden.

Ich habe vor der Rücktritts-Entscheidung allergrößten Respekt. Gleichzeitig erfolgt die notwendige Neubesetzung im Amt des Verteidigungsministers in einer Zeit, in der sich die Bundeswehr auf den Weg in die größte Reform seit ihrem Bestehen gemacht hat. Die erste Lesung des Wehrrechtsänderungsgesetzes, die sicherheitspolitische Analyse und damit einhergehende Verkleinerung der Streitkräfte befinden sich im Anfangsstadium. Wichtige Entscheidungen über Bundeswehrstandorte müssen bis zur Mitte des Jahres getroffen werden. Auf den Nachfolger wartet eine wahre Herkulesaufgabe.

Kontinuität muss und wird es bei der Bewertung der gefährlichen Auslandseinsätze der Bundeswehr - insbesondere in Afghanistan - weiterhin geben. Die Regierungskoalition wird daran festhalten, dass den Soldatinnen und Soldaten größtmöglicher Schutz gewährt wird. Gerade zu Guttenberg hatte sich darum intensiv gekümmert und war sehr häufig in den Einsatzgebieten. Dadurch hat er sich große Verdienste erworben und sich eine hohe Akzeptanz, Sympathie und Anerkennung bei den Soldaten und zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr erarbeitet.