CDU-Haushaltspolitiker Gädechens: „Hartnäckiges Werben für Projekte aus Ostholstein hat sich gelohnt“

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute die Förderprojekte der dritten Auflage des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Insgesamt 310 Millionen Euro stehen zwischen 2019-2023 für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung. Ostholstein profitiert überdurchschnittlich von den Mitteln: Während für einen Ersatzneubau der Sporthalle des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Oldenburg i.H. 3,168 Millionen Euro beschlossen wurden, erhält die Kreisstadt Eutin für die Sanierung des Orchestergrabens und der Festspielbühne 1,6 Millionen Euro.

„Die heutige Entscheidung ist gerade für Ostholstein eine sehr gute Nachricht“, kommentiert der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens. „Als einziger schleswig-holsteinischer Abgeordneter im Haushaltsausschuss freue ich mich, dass mein Einsatz für Projekte in Ostholstein, aber auch im ganzen Land Schleswig-Holstein erfolgreich war. Während mit den Mitteln der Ersatzneubau der Sporthalle in Oldenburg i.H. nun im beantragten vollem Umfang mitfinanziert wird, ist die Förderung der Festspielbühne in Eutin ein erster großer Schritt für eine umfängliche Sanierung.“

Mit dem Förderprogramm unterstützt der Bund Maßnahmen, für die er eigentlich nicht zuständig ist. „Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwierig es vielen Kommunen fällt, die nötigen Mittel für die Sanierung von Sport- und Kulturstätten aufzubringen. Obwohl eigentlich die Länder für die finanzielle Ausstattung der Kommunen zuständig sind, hat die Bundesebene daher dieses Unterstützungsprogramm aufgelegt.“ Daher begrüßt Gädechens auch die Entscheidung des Landes, 18 Millionen Euro für die Sanierung von Sportstätten zur Verfügung zu stellen. „Wenn die Länder ihren Anteil tragen, fällt uns auf Bundesebene die Unterstützung leichter. Die Förderzusagen aus Kiel waren daher ein sehr gutes Zeichen.“

Über 7,7 Millionen Euro fließen insgesamt nach Schleswig-Holstein. Neben den beiden Projekten aus Ostholstein werden auch die Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses sowie der Neubau einer Sporthalle in Borstel-Hohenrade mit 1,929 Millionen Euro, die Sanierung des Freibades in Brokdorf mit 680.000 Euro sowie der Ersatzneubau des Stadions in Niebüll mit 400.000 Euro gefördert. Ein Schwerpunkt liegt bei der Förderung für Kommunen aus ländlichen Räumen. Dabei werden Kommunen in Haushaltsnotlage mit einer Maximalförderquote von 90% bedacht, während die Grenze ansonsten bei 45% liegt. Aufgrund der vielerorts hohen Sanierungsbedarfe war auch die aktuelle Runde des Bundesprogramms wieder stark überzeichnet. Insgesamt sind Anträge mit einem Volumen von rund 2,5 Milliarden Euro eingegangen, 186 Projekte werden deutschlandweit gefördert.