Gädechens besuchte mit seiner Kollegin Nicolaisen die Reederei Scandlines

11.08.2020

CDU-Politiker informieren sich über Grenzverkehr in Corona-Zeiten

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, von Deutschland nach Dänemark zu fahren. Ganz anders in Zeiten der Corona-Pandemie, in der europäische Grenzen plötzlich wieder ganz real erlebbar sind. Um sich selbst ein Bild der Lage zu machen und mit den Verantwortlichen der besonders betroffenen Reederei Scandlines ins Gespräch zu kommen, hat der örtliche CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens seine Kollegin Petra Nicolaisen nach Puttgarden eingeladen und konnte sie an Bord der Fähre „Prinsesse Benedikte“ begrüßen. Nicolaisen ist Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, der in Fragen der nationalen Grenzkontrollen federführend ist.

Der erste interessierte Blick fiel auf den Bordershop, denn der Grenzhandel ist der Abgeordneten Nicolaisen, die aus dem Wahlkreis Flensburg-Schleswig kommt, wohlbekannt. Die Grenzregion um Flensburg profitiert in ähnlicher Weise wie Fehmarn und Heiligenhafen von den Einkäufen der Skandinavier auf deutscher Seite. Viel wichtiger war aber den Vertretern der Reederei, einer Innenpolitikerin die momentane Situation von Scandlines unter CORONA-Bedingungen zu erläutern. Chief Executive Officer Sören Poulsgaard Jensen und der Geschäftsführer Deutschlands Heiko Kähler nahmen sich sehr viel Zeit, um die beiden CDU-Bundespolitiker über den aktuellen Sachstand zu informieren. Allgemein wurde festgestellt, dass die Reederei zwangsläufig Einbußen durch die Grenzschließung aufgrund des Lockdowns in der Pandemiezeit verzeichnen musste. Der Fährbetrieb wurde aber für den LKW und Gütertransport jederzeit verlässlich aufrechterhalten. Mittlerweile normalisiert sich das Geschäft, wobei die Tagesausflügler fehlen und die zulässige Passagierzahl aufgrund der Abstandregeln reduziert werden musste.

Einmal mehr betonten die Verantwortlichen der Reederei Sören Poulsgaard Jensen und Heiko Kähler, dass man auch nach dem möglichen Bau einer Festen Fehmarnbeltquerung den Fährbetrieb weiterführen wird. Mit Spannung blickt man deshalb auf den anstehenden Termin des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Bekanntlich hat die Reederei eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss eingereicht. Anders als die anderen Kläger hat man sich weniger auf Umweltaspekte fokussiert, sondern vielmehr auf die direkten negativen Begleiterscheinungen.

Für den Weiterbtrieb der Fährlinie und des Bordershops ist eine leistungsfähige Verkehrsanbindung zwingend erforderlich. Die derzeitige geplante Lösung befriedigt die Reedereivertreter nicht. Ein Existenzgefährdungsgutachten bestätigt der Reederei eine wirtschaftliche Zukunftsperspektive, setzt aber eine gleichberechtigte Anbindung ähnlich der Tunneleinfahrt voraus. Darüber hinaus befürchtet Scandlines, dass die Fähren während der Bauzeit im Seegebiet Ausweichkurse fahren müssen, die zu Verzögerungen bei der Taktung führen könnten und somit zu weniger Abfahrtzeiten. Das alles würde dann zu wirtschaftlichen Verlusten führen und somit steht die berechtigte Frage im Raum, wer für diesen Schaden aufkommt. Die Risikobewertung der Vorhabenträger sei aus Sicht von Scandlines methodisch fehlerhaft und fachlich nicht geeignet, Auswirkungen der Bauverkehre im Fehmarnbelt zutreffend abzubilden.

Sowohl Petra Nicolaisen als auch Ingo Gädechens zeigten großes Verständnis für die vorgetragenen Kritikpunkte. Beide gehen davon aus, dass die Richter und Richterinnen des Bundesverwaltungsgerichts sich dieser Argumentation nicht verschließen können. Neben den vielen inhaltlichen Informationen schloss sich eine Schiffsbesichtigung mit Inaugenscheinnahme des Hybridantriebs und des dazugehörenden Batterieraumes an, bevor man in Puttgarden wieder an Land ging.